Rechtsprechung
| BPatG, 23.09.2015 - 5 Ni 33/10 (EP) |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,62221) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang der Nichtigerklärung eines europäischen Patents über ein Wischblatt für Scheiben von Kraftfahrzeugen wegen mangelnder Patentfähigkeit für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 29.09.2011 - X ZR 109/08
Sensoranordnung
Auszug aus BPatG, 23.09.2015 - 5 Ni 33/10
Da die Beklagte aufgrund der Stellung von Hilfsanträgen einen eigenständigen erfinderischen Gehalt der Unteransprüche nicht geltend gemacht hat und dieser auch sonst nicht ersichtlich ist (BGH X ZR 109/08, Urteil vom 29. September 2011, GRUR 2012, 149, 156 - Sensoranordnung), sind sie ebenfalls wie der unabhängige Patentanspruch 1 nicht schutzfähig (vgl. BGH, Urteil vom 11. November 2008, X ZR 51/04, juris). - BGH, 11.11.2008 - X ZR 51/04
Nichtigerklärung eines Patents betreffend ein Verfahren und eine Vorrichtung zur …
Auszug aus BPatG, 23.09.2015 - 5 Ni 33/10
Da die Beklagte aufgrund der Stellung von Hilfsanträgen einen eigenständigen erfinderischen Gehalt der Unteransprüche nicht geltend gemacht hat und dieser auch sonst nicht ersichtlich ist (BGH X ZR 109/08, Urteil vom 29. September 2011, GRUR 2012, 149, 156 - Sensoranordnung), sind sie ebenfalls wie der unabhängige Patentanspruch 1 nicht schutzfähig (vgl. BGH, Urteil vom 11. November 2008, X ZR 51/04, juris). - BPatG, 22.10.2014 - 5 Ni 20/10
Widerruf der Eintragung eines Patents mit der Bezeichnung "Vorrichtung zum …
Auszug aus BPatG, 23.09.2015 - 5 Ni 33/10
Er hat hierbei die von denselben Parteien bereits bei einem früheren Nichtigkeitsverfahren (Az. 5 Ni 20/10) herangezogene Druckschrift.